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80 Jahre Antifa

Das muss gefeiert werden!

Flyer 80 Jahre Antifa

02.06 Tag der Deutschen Zukunft in HH

Mobi für 2.6 in RD
Am 02.06.2012 wollen Neonazis aus dem ganzen Bundesgebiet in Hamburg zum sog. “Tag der deutschen Zukunft“ (Tddz) aufmarschieren. Organisiert wird diese seit 2009 jährlich in Norddeutschland stattfindende Aufmarschreihe von einer Melange aus norddeutschen „Freien Kräften“ und NPD Strukturen. Die Kampagne der Neonazis rund um den Tddz ist völkisch-rassistisch, liebäugelt mit dem Rassismus der Mehrheitsgesellschaft und den Thesen von Thilo Sarrazin. Der anstehende Aufmarsch hat für die lokale Neonaziszene große Bedeutung, denn seit dem versuchten Großaufmarsch im Mai 2008 hat sich die Hamburger Neonaziszene eher durch Dauerpatzer hervorgetan.

Wir werden diesen Tag gemeinsam mit euch für die Nazis zum Desaster machen! Wir werden den Neonazis direkt und nachhaltig den Tag versauen, dabei setzen wir auf direkte antifaschistische Interventionen. Haltet euch die Tage rund um den 02.06.2012 frei, macht euch Gedanken über Aktionen, bildet Kleingruppen und haltet euch auf dem Laufenden!

Alle Aktuellen Infos gibts HIER

Mobilisierungsveranstaltung für Neumünster

Am 1. Mai wird die NPD ihren Wahlkampfzur Landtagswahl mit einer Demonstration in Neumünster beenden. Ein Bündnis verschiedener Autonomer und Antifa-Gruppen wird mit möglichst vielen Menschen versuchen, diese Demo zu behindern, zu sabotieren und nach Möglichkeit zu verhindern.
Fahrt mit uns nach Neumünster, beteiligt euch an Aktionen, helft uns, die Nazis zu stoppen.
Am 17.04 um 19:00 wird in der T-Stube eine Info- und Mobilisierungsveranstaltung stattfinden, wo ihr euch mit den aktuellsten Infos rund um den Naziaufmarsch versorgen könnt, und wo Ideen ausgetauscht werden können.

Dresden Speciale 2012

„Wir, das Magazin Der Rechte Rand und ak – analyse & kritik, wollen mit diesem
Sonderheft zur Diskussion anregen. Vieles von dem, was in diesem Heft steht, ist
jenen, die sich seit Jahren mit dem Thema beschäftigen, sicherlich nicht neu. Doch
Mythen sind hartnäckig, und gerade das beständige Einfordern von thematischer
Auseinandersetzung kann Veränderungen bewirken. Auch das hat die Erfahrung in
Dresden gezeigt.“ (aus dem Editorial)
24 Seiten mit Beiträgen von Andreas Speit, Philipp Klein, Alexa Anders, Maike
Zimmermann, Guido Speckmann.

Inhaltsverzeichnis
Glockengeläut in der Elbmetropole. Dresdner Normalitäten zwischen Erinnerung und
der „guten Mitte“. Von Andreas Speit
Eine Stadt pflegt ihren Mythos. Die Erinnerung an den 13. Februar 1945 bestimmt
noch immer den geschichtspolitischen Diskurs. Von Philipp Klein
Auf der Suche nach der passenden Kulisse. Vom Sprechchor vor der Frauenkirche
zum größten Naziaufmarsch Europas. Von Alexa Anders
Die Brücke über das Tränenmeer. Warum das Gedenken an deutsche Opfer für
Neonazis so wichtig ist. Von Maike Zimmermann
Moralisch Maß nehmen. Der Mythos Dresden und die Wandlungen der deutschen
Erinnerungskultur.

Wir ziehen das jetzt durch! Zomia bleibt!

Der Wagenplatz Zomia in Hamburg-Wilhelmsburg hat am 18.10.2011 eine Räumungsanordnung erhalten – mit sofortiger Vollziehbarkeit. Ab 4.11.2011 kann geräumt werden, wann es passieren soll ist unklar.

Jetzt ein Zeichen setzen für selbstbestimmtes Leben, gegen unsoziale und neoliberale Stadtpolitik! Jetzt Wagenplätze verteidigen – jetzt die Räumung des Wagenplatzes Zomia verhindern!

Vor einem Jahr ist die Wagengruppe Zomia (20.11.2010) mit der offenen Besetzung eines Platzes in Wilhelmsburg angetreten um nach den Wagenplatzräumungen in den 2000er Jahren auf die unveränderte Lage hinzuweisen: Menschen in Hamburg wollen nach wie vor gerne offen kollektiv und selbstbestimmt im Wagen wohnen. Nach der Räumung der Wagenplätze Hellgrundweg (2000), Schützenstraße (2002), Paciusweg (2002), Bambule (4.11.2002), Wendebecken (2004), Parkplatz Braun und auf mindestens 18 Plätzen der Wagengruppe Dosengarten (2000) unter der Führung von Ronald Schill / Ole von Beust und auch dort bereits Markus Schreiber klafft noch immer eine tiefe Lücke. „Aus für alle Bauwagen bis 2006“ war damals das Motto der Rechtspopulisten. „Wir ziehen diese Sache jetzt durch“, lässt sich Markus Schreiber im Oktober 2011 zitieren, und: „Wenn nichts Unvorhersehbares geschieht, dann ist der Zomia-Bauwagenplatz Ende November Geschichte“.

Jede Person in Hamburg und anderswo sollte über ihre Lebensform selbst bestimmen können. Bezahlbarer Wohnraum oder Wagenplätze in der Stadt Hamburg sind hier kein Widerspruch sondern Notwendigkeiten die sich aus dem Bedarf und den unterschiedlichen Wünschen der Menschen ergeben. Die scheinbare Notwendigkeit zur Vertreibung nicht erwünschter Personen, zur Aufwertung und Verwertung, zu grotesken Bauprojekten und der Errichtung immer neuer Büro- und Gewerbekomplexe, wo viele andere leer stehen, ergibt sich aus einer kapitalistischen Stadtentwicklung , aus der scheinbaren Notwendigkeit in einem irren städtischen Standortgerangel mithalten zu müssen. In dieser Logik wird verdrängt, vertrieben und verwertet was nicht passt. Die vielen Brandherde des Protests gegen Aufwertung und Vertreibung flammen in der ganzen Stadt auf: Das Fass ist schon übergelaufen! Es reicht! Das lassen wir uns nicht gefallen. Lasst uns die Stadt selbst gestalten und das Recht auf Stadt in die Hand nehmen. „Wir ziehen das jetzt durch!“

Markus Schreiber kann, aber er will nicht: Das Problem einen Wagenplatz in Hamburg zuzulassen ist kein juristisches, sondern ein politisches. Selbst das heftig umstrittene Hamburger Wagengesetz lässt die Duldung von Wagenplätzen bis zu 5 Jahren zu. Dies zeigt auch die Praxis z.B. in Altona, wo die beiden bestehenden Plätze mit gleichen juristischen und planerischen Voraussetzungen soeben eine Vertragsverlängerung bekommen haben. Aber auch das Gesetz selbst muss weg, denn es hat seine Wurzeln in der Nazi-Ideologie und ist in den 50ern zur Vertreibung von Sinti und Roma entstanden. „Gegen Wagenplätze steht eine Haltung“, sagt Schreiber selbst.

Wie sehr müssen sich die Konflikte zuspitzen, bis Menschen den Mut aufbringen sich zu positionieren? Mietenwahnsinn, Zaun gegen Wohnungslose, Vertreibung von Sexarbeiter_innen und viele mehr: Wir können jetzt entscheiden, die repressive Law-and-Order-Politik – dieses Mal gegen Wagenplätze – zu stoppen und uns Schreibers Feldzug der Verwertung und Vertreibung in den Weg zu stellen! Seiner Vertreibungspolitik weht ein steifer Wind entgegen. Mit einer Wagenplatzräumung wird er zum Sturm werden.

Die Fläche Zomias ist für die nächsten Jahre nicht verplant, es gibt keine Alternativen. Zwei nicht annehmbare „Alternativen“ sollen als Nebelkerzen zur Räumungslegitimation dienen. Der Bezirk fährt die schillernde Linie. Bürgerschaft, Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und Bürgermeister-Staatsräte produzieren seit einem Jahr Verwaltungsakte und Ausschusssitzungen und glänzen mit Zurückhaltung. Ergebnis unterm Strich: Markus Schreiber darf weiter aufräumen. Es reicht – Zomia ist eine_r von vielen und es steht nicht alleine da!

Unsere Forderungen sind einfach umzusetzen:

Zomia da lassen wo es ist!

Wir fordern die sofortige Rücknahme der Räumungsanordnung!

Wir fordern die Stadt Hamburg auf Position zu beziehen für eine tolerante Stadt, für Wagenplätze und gegen Markus Schreibers Feldzug der Vertreibung!

Wir fordern nach den Handlungen der letzten Jahre und Monate von der Bezirksversammlung Mitte die Abwahl von Markus Schreiber als Bezirksamtsleiter!

Wir sind solidarisch mit den Auseinandersetzungen für ein AZ Altona, für den Erhalt der Roten Flora, für ein selbstbestimmtes Gängeviertel und mit den vielen weiteren Kämpfen für ein Recht auf Stadt.

Mehr Infos auf zomia.blogsport.eu

SPAM, SPAM, SPAM – Reflektionen über eine einseitige Brieffeindschaft. Oder: Vorladungen aus dem K5 in RD und Kiel.

SPAM, SPAM, SPAM – Reflektionen über eine einseitige Brieffeindschaft.
Oder:  Vorladungen aus dem K5 in RD und Kiel.

In den letzten Tagen flatterten einigen Menschen in Rendsburg und Kiel Vorladungen aus dem K5, der Staatsschutzabteilung der schleswig-holsteinischen Polizei, ins Haus. Die Liste der Vorwürfe darin ist so lang wie lächerlich: Nötigung, gefährliche Körperverletzung, Hausfriedensbruch, Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz, unerlaubtes Abhalten einer Versammlung und unerlaubte Kontaktaufnahme mit Gefangenen.
An dieser Stelle der Vorschlag an die Lesenden, sich ein Szenario vorzustellen, dass es möglich macht, diese Tatvorwürfe zu kombinieren. Gewaltsames Eindringen in eine JVA und anschließend ein Loch in die Mauer gesprengt? Militante Aktionen, um unsere Gefangenen aus dem Knast zu holen sind in den letzten Jahrzenten leider sehr rar und so konnte sich keine_r der Betroffenen erinnern, in diesem Leben an so einer Aktion beteiligt gewesen zu sein. Was zum Teufel also möchte die Mitteilung aus der Blumenstraße uns sagen?
Nach einigem Nachdenken, konnte auf den Anlass der Briefe geschlossen werden: Eine Personalienfeststellung vor dem Rendsburger Abschiebeknast im Dezember 2010. Dort hingen Transparente über dem Zaun und es standen einige Leute rum und kommunizierten mit den Abschiebehäftlingen, so gut es eben über den Knasthof und durch die vergitterten Fenster möglich ist. Die angerückten Bullen kontrollierten die Personalien aller, die sich nicht schnell genug auf die andere Straßenseite verdrückten, um dort eine Schneeballschlacht zu veranstalten.
10 Monate später also eine Vorladung, wegen eben dieser Personalienfeststellung, inklusive einer sich martialisch lesenden Liste an Vorwürfen, von denen sich kein einziger wird beweisen lassen – es braucht nicht viel Fantasie, um zu erraten, was das K5 zu erreichen probiert: Gerade auf jüngere und vielleicht unerfahrenere Genoss_innen, bei Minderjährigen auch auf die Eltern, soll Druck ausgeübt werden, ins K5 zu gehen und dort Infos über linke Strukturen preiszugeben.
Auf einen der Vorwürfe muss dennoch kurz gesondert eingegangen werden: „Unerlaubte Kontaktaufnahme mit Gefangenen“ ist eine Ordnungswidrigkeit, die sich auf nicht genehmigte Kontaktaufnahme mit Strafgefangenen oder vorläufig Festgenommenen bezieht. Abschiebehäftlinge werden von dieser Vorschrift also gar nicht erfasst, weil sie weder Strafhäftlinge noch vorläufig festgenommen sind. Dennoch gelten im Rendsburger Abschiebeknast rigide Besuchsregelungen, Besuche bei Insassen sind nur möglich, wenn der Name des Insassen bekannt ist. Die Kontaktaufnahme über den Knasthof ist also auch eine Möglichkeit, Namen der Häftlinge zu erfragen, um sie besuchen zu können, mit ihnen über ihre Lebens- und Fluchtumstände sprechen zu können – mithin eine Voraussetzung, um Öffentlichkeitsarbeit für einzelne Personen organisieren zu können. Wir werden den dümmlichen Versuch, die Kontaktaufnahme mit Abschiebehäftlingen zu kriminalisieren, nicht einfach kommentarlos hinnehmen.
Ohne allzu viel über die Motivation der Bullen spekulieren zu wollen, stellen wir uns dennoch die Frage, was dieser Aushorchversuch nach 10 Monaten plötzlich soll. Der Protest gegen den Abschiebeknast in Rendsburg ist leider etwas eingeschlafen, außer der kriminalisierten Aktion im Dezember und ein bisschen Farbe und Glasbruch im März, ist dort im vergangenen Jahr von autonomen Zusammenhängen nicht viel gelaufen. Es kann dem K5 also nicht darum gehen, Druck auf eine starke Protestbewegung auszuüben oder diese auszuspionieren. Es wäre allerdings denkbar, dass die Vorladungen in Zusammenhang mit den Bullenbriefen wegen der Proteste gegen das Global Economic Symposium (GES) in Kiel einen aktuellen Versuch des K5 darstellen, Einblick in linke Strukturen im Allgemeinen zu kriegen.
Müßig, zu sagen, dass dies natürlich nicht gelingen wird: Ayshe und Arthur halten das Maul und labern nicht mit den Bullen. Wir werden euch nicht dabei helfen, irgendwelche abstrusen Konstrukte gegen uns und unsere Freund_innen und Genoss_innen zu erfinden, zu erhärten oder was auch immer ihr vorhabt. Wir werden uns auch weiterhin für eine Welt ohne Grenzen einsetzen und würden uns freuen, wenn auch Menschen außerhalb von Rendsburg den Protest gegen den Abschiebeknast mal wieder etwas beleben würden.

Antifa Rendsburg & antirassistische Brieffeind_innen

Ein Nachruf

Vor wenigen Tagen erreichte uns die Nachricht, dass ein guter Freund und Genosse den Kampf gegen seine schwere Krankheit verloren hat. Mit ihm verlässt uns ein Mensch, der sich viele Jahre für andere eingesetzt hat und der half, wo er nur konnte. Viele von uns kannten ihn aus politischen Zusammenhängen, haben mit ihm zusammen Aktionen durchgeführt, gegen den Abschiebeknast und die Abschiebehaft gearbeitet oder wurden in ihrer Entwicklung positiv von ihm unterstützt. Seine selbstlose, solidarische Art war für viele Menschen eine große Hilfe und Ansporn für eigene Aktivitäten.

Es geht ein guter Mensch von uns. Unsere Trauer und unsere Gedanken gelten seiner Familie und seinen Freunden.

03.09. Demo in Schwerin

Keinen Tag länger – Nazis raus aus den Parlamenten!

Fünf Jahre ist es her, dass knapp 60.000 Menschen die NPD in das Landesparlament von Mecklenburg-Vorpommern wählten. Dieses Jahr ist ihr erklärtes Ziel der Wiedereinzug in den Landtag. Wir sagen: Keinen Tag länger – Nazis raus aus den Parlamenten!

Stadt, Land, Schloss – 5 Jahre Nazis im Landtag

Mit dem Einzug in das Schweriner Schloss wurde den Neonazis nicht nur eine neue Bühne für ihre menschenverachtende Propaganda eröffnet, sondern auch ein massiver Ausbau ihrer Infrastruktur und Verankerung vor Ort ermöglicht. Seit dem ist kaum ein Tag vergangen, an dem die 6 Abgeordneten der NPD und ihre Schar an Fraktions-Helfern, Schlägern und Handlangern nicht durch einen Eklat, durch irgendeinen dreisten Skandal, eine überflüssige Bemerkung oder eine menschenverachtende Beleidigung aufgefallen wären. Die Landtagsfraktion stellt NS-Verherrlichung ins Rampenlicht: Unverhohlen lassen die Schweriner Berufsnazis Antisemitismus, Rassismus, rechte Geschichtsklitterung, ein uraltes Familien- und Frauenbild und Sozialchauvinismus vom Redepult durch den Plenarsaal strahlen und propagieren öffentlich ein neonazistisches Weltbild. Diese grauenhafte Freakshow, die den Nazis als essentielle Einnahmequelle, willkommene Propagandabühne und Funktionärsschule dient, soll – wenn es nach ihnen geht – mit der Landtagswahl am 04. September in die nächste Runde gehen.

Der NPD in die Suppe spucken

Der Wahlkampf der NPD verläuft äußerst desolat. Schon der Wahlkampfauftakt am 1.Mai wurde für den Spitzenkandidaten Udo Pastörs samt Anhang dank Massenblockaden in Greifswald zum Desaster. Bereits dort zeichnete sich ein Bild, welches sich die letzten Monate fortsetzte. Die Konzept- und Planlosigkeit der NPD spricht Bände. Es mangelt an allem. Es scheint gar, dass das eigene Personal sich nicht so recht für den „Sturm auf das Schloss“ einspannen lassen will. Antifaschistischer Protest am Rande von Kundgebungen, Infoständen und Demonstrationen degradiert ihre perfide Inszenierung zu einem plumpen Straßentheater. Ihren angekratzten Hegemonialanspruch versuchten die Nazis der NPD in den letzten Wochen gewaltsam wiederherzustellen. Menschen, die nicht in das rechte Weltbild passen, sahen sich vermehrt mit gewalttätigen Einschüchterungsversuchen seitens der Neonazis konfrontiert: Diese reichten von gezielten körperlichen Angriffen auf nicht-rechte Jugendliche und Migrant_innen bis hin zu Anschlägen auf Privatwohnungen von vermeintlichen Antifaschist_innen, alternative Wohnprojekte und Büros demokratischer Parteien. Doch dieses Ziel haben sie klar und deutlich verfehlt. Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt und entschlossenes Reagieren auf Übergriffe sind unsere Antwort auf neonazistische Einschüchterungsversuche!

Keine Lösung, sondern Teil des Problems

Trotz NS-Verherrlichung und Nazigewalt gaben 60.000 Menschen der NPD ihre Stimme bei der letzten Landtagswahl. Es bleibt zu befürchten, dass den Nazis mithilfe der Bevölkerung MV’s auch dieses Jahr der Einzug in den Landtag gelingt. Dazu nutzen die Nazis gezielt die sozialen und politischen Folgen des kapitalistischen Systems für nationalistische Propaganda und Stimmenfang. Es ist kein Protest der neonazistischen NPD Verantwortung zu übertragen. Stellen wir klar, dass der Widerstand gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Verwertungslogik nur solidarisch über Grenzen hinweg zu führen ist. Eine “deutsche Volksgemeinschaft”, antisemitische Verschwörungstheorien und rassistische Ausgrenzung sind keine Lösungen, sondern Teil des Problems. Wir kämpfen für eine gerechte Gesellschaft für alle – unabhängig von Hautfarbe, Herkunft und Geschlecht – und lassen unseren Kampf gegen Nazis nicht als extremistisch diffamieren. Ob im Wahlkampf der Neonazis oder nach dem 4.September – rechte Einstellungen finden sich überall in der Gesellschaft. Egal ob in Schule, Betrieb oder Kneipe; bei mehreren tausend Stimmen für die NPD bleibt auch dort weiterhin jede Menge zu tun.

Dem Spuk ein Ende bereiten

Weitere fünf Jahre NS-Verherrlichung im Schweriner Schloss? Noch eine Legislaturperiode lang rassistische Pöbeleien im Schutze der Abgeordneten-Immunität? Ohne uns, denn das Maß ist schon lange voll! Mit einer kraftvollen antifaschistischen Demonstration werden wir dafür sorgen, dass am Vorabend der Wahl keine falsche Ruhe aufkommt. Gemeinsam werden wir in der tristen Beamtenstadt antifaschistische Akzente setzen. Keine Stimme den Nazis, keinen Kaffee und keinen Kuchen für Wahlkämpfer!

Antifa-Demo am 03. September 2011 in Schwerin // Hauptbahnhof, 12 Uhr

Interview:
Auf Kombinat Fortschritt findet ihr ein interessantes Interview zur Demo.

Bettenbörse:
Es gibt Übernachtungsmöglichkeiten in Schwerin, wer Interesse hat, meldet sich bei schlafroomaction@web.de
Meldet euch bitte frühzeitig um die Koordination zu vereinfachen. Bring euch Schlafsäcke und Isomatten mit.

Mehr Infos

Aufruf: Bad Nenndorf

Bad Nenndorf

6. August 2011: Naziaufmarsch verhindern
Faschismus bekämpfen
NS-Verherrlichung stoppen.

In diesem Jahr am 6. August wollen wieder hunderte Neonazis aus Deutsand und dem benachbarten Ausland ihren „Gedenk“– Marsch in Bad Nenndorf abhalten. Ihrer Darstellung nach trauern sie um die Menschen, die während ihrer Inhaftierung im Bad Nenndorfer Militärgefängnis „Wincklerbad“ verstorben sind. DasWincklerbad war nach dem 2.Weltkrieg Verhörlager der britischen Armee, in dem u.a. 0swald Pohl, SS-General und Leiter des SS-Wirtschafts- & Verwaltungshauptannes und somit zuständig für die Konzentrationslager, inhaftiert war. In Wahrheit geht es ihnen aber nur darum, die Geschichte zu ihren Gunsten umzudeuten. Aus deutschenTätern sollen Opfer „alliierter Gewaltherrschaft“ werden. Die Teilnehmerzahlen an diesem Aufmarsch steigen von Jahr zu Jahr. Es ist der großte Aufmarsch Norddeutschlands und der drittgrößte in der BRD. Seit dem. Aufmarsch im Jahr 2006 gab es immer wieder einfallsreiche Aktionen, die den Aufmarsch verzögern und stören konnten. Gänzlich verhindert werden konnte er leider bisher nicht. So auch im vergangen Jahr, als die Polizei den Aufmarsch von rund 900 Neonazis an einer Betonpyramide mit angeketteten Gegendemonstrant_Innen vor dem Wincklerbad vorbeiführte — und damit auf die Forderungen des Anmelders Marcus Winter einging. Auch in diesem Jahr werden mehrere hundert Nazis in Bad Nenndorf erwartet.
Dresden und andere Städte haben gezeigt: Mission possible! Trotz der politischen Gewolltheit des Aufmarsches und der enormen Polizeipräsenz der letzten Jahre sind der Kreativität keine Grenzen gesetzt! Offensiv stoppen. Kreativ sabotieren. Kommt am 6. August nach Bad Nenndorf!

Mehr Infos

Aufruf als Jingle für Lesefaule

Nazis auf Facebook: Artikel in der TAZ

Vor einigen Tagen ist nun auch ein Artikel in der TAZ erschienen, der sich mit dem „Fall Grube“ und der Instrumentalisierung der Anti-Kinderschänder Bewegung durch die NPD und Kameradschaften auseinandersetzt. Interessant ist auch, das Grube selbst in dem Artikel zu Wort kommt und sich, wie zu erwarten war, nicht von der braunen Ideologie distanziert.