Kriegsgelöbnis bedroht

Welt.de

Anlässlich des feierlichen Gelöbnisses bei der Vereidigung von Bundeswehrsoldaten am 20. Juli vor dem Reichstag rechnet die Berliner Polizei mit massiven Störungen durch gewaltbereite Linksextremisten. Das erfuhr WELT ONLINE aus ranghohen Sicherheitskreisen. Angehörige der linken Szene rufen in einer Broschüre unter dem Titel „FEINDerkennung“ zu Übergriffen auf Bundeswehrangehörige auf. Die „Anleitung zur FEINDerkennung“ wird auf einschlägig bekannten Internetportalen verbreitet beziehungsweise in den Hochburgen der Kreuzberger Szene verteilt.

Das propagandistisch inszenierte Gelöbnis vor dem Reichstag soll einmal mehr zur gesellschaftlichen Akzeptanz der Kriegsmaschinerie Bundeswehr dienen. Für die Durchsetzung wirtschaftlicher und politischer Interessen der BRD ist diese Weltweit in Kriegseinsätzen. Aus der Geschichte hat hier scheinbar niemand gelernt.

Gegen Kriege für Wirtschaftsziele!
Bundeswehr abschaffen!
Das Gelöbnis vor dem Reichstag stören!


27 Antworten auf “Kriegsgelöbnis bedroht”


  1. 1 heinz Wegner 03. Juli 2009 um 12:07 Uhr

    Scheiß auf die Antifa!
    Es lebe die Bundeswehr!
    Lasst uns den linken Mob entsorgen!
    Lasst uns ein großes Gelöbnis in Berlin feiern!
    Es lebe Deutschland!

  2. 2 heinz Wegner 03. Juli 2009 um 12:09 Uhr

    Ja so seids. keine andere Meinungen zulassen. Wie im Kommunismus, das ist euer zuhause. Viel Spaß dabei, Leute, aber ohne mich. Und nicht in DEUTSCHLAND!

  3. 3 heinz Wegner 03. Juli 2009 um 12:11 Uhr

    Blühe Deutsches Vaterland!

    Erkenne wer deine wahren Feinde sind!

    Blühe Deutsches Vaterland!

  4. 4 heinz Wegner 03. Juli 2009 um 12:15 Uhr

    nettes Spielchen hier.

    Dachte rot Socken wie ihr sind bei diesem Wetter zu faul zum arbeiten. Aber nein, ich habe mich geirrt: die Verteidigung der Meinungsvielfalt geht vor!

    Wer oder was hat euch eigentlich so geärgert in eurem Leben, dass ihr so eine Vollklatsche bekommen habt?

    Mann seid ihr lächerlich, ich lach micht tot.

  5. 5 antifarendsburg 03. Juli 2009 um 12:25 Uhr

    Nur damit du siehst, dass wir deine (sehr dumme) Meinung doch zulassen und damit der Rest der Welt sieht, was das Argumentationsniveau von stolzen Deutschen ist.

    Eine gewisse Besessenheit müssen wir dir allerdings schon unterstellen, hier gleich 4 mal deinen Quark abzulassen. Einmal hätte vollends gereicht.

  6. 6 knuddelbärchen 07. Juli 2009 um 18:33 Uhr

    Kriegseinsätze? Davon gibt und gab es in der Zeit der Bw aber nicht allzu viele. Bitte mehr Sorgfalt bei der Begriffswahl, besonders wenn diese so öffentlich propagandiert werden. Auch der neue Flyer zeigt wieder, wie wenig sich doch von der linken Seite wirklich damit auseinandergesetzt wird.

  7. 7 Antifa RD 07. Juli 2009 um 18:39 Uhr

    Nur ein Beispiel:

    Man beachte ganz aktuell den Afghanistan-Einsatz. Auch wenn unser Herr Verteidigungsminister sich gern mal weigert, das ganze als Krieg zu bezeichnen, bleibt der Einsatz deutscher Soldaten mit dem Zweck des Tötens feindlicher Kämpfer ein Kriegseinsatz.

  8. 8 knuddelbärchen 07. Juli 2009 um 18:44 Uhr

    Der Zweck des Einsatzes ist es also, feindliche Kämpfer zu töten? Darum geht es hauptsächlich in Afghanistan? Ich erlaube mir jetzt einfach mal, jeden Kommentator hier zu duzen um ihn auch persönlich anzusprechen.
    Du würdest, wenn du mal in einen Hinterhalt geräst, sei es in der U-Bahn Station wenn ein paar Jugendliche aufgehen oder wenn du in Afghanistan angeschossen wirst, dich nicht wehren und nichts entgegensetzen?

  9. 9 knuddelbärchen 07. Juli 2009 um 18:46 Uhr

    Entschuldigt die Rechtschreibfehler, aber die Schrift ist bei der Eingabe so klein, ich kann kaum lesen was ich schreibe….

  10. 10 knuddelbärchen 07. Juli 2009 um 18:48 Uhr

    Wurden meine Kommentare gerade alle gelöscht?

  11. 11 Antifa RD 07. Juli 2009 um 22:53 Uhr

    Nein, deine Beiträge wurden nicht gelöscht, nur noch nicht genehmigt (wir haben hier gern mal Werbespam etc, den wir nicht im Blog sehen wollen, ansonsten lassen wir alle Kommentare zu).

    Du darfst mich gerne duzen, kein Problem. Auch die Rechtsschreibung sei dir verziehen.

    Es geht nicht darum, was angeblich Hauptzweck des Einsatzes sein soll, sondern darum, was geschieht. Deutsche Soldaten töten in Afghanistan. Das ist Fakt. „Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt“, hiess es mal dazu, das sagt eigentlich alles. Eine abstrakt durch Terroranschläge in Amerika, Spanien und London konstruierte Terrorgefahr, die angeblich aber unbewiesen ihren Ursprung in Afghanistan hat, soll bekämpft werden. Ob die deutsche Armee nun Initiator oder nur Mitträger dieses „War on Terrorism“ in Afghanistan ist oder nicht, spielt keine Rolle. Faktisch betrachtet befinden sich deutsche Soldaten im Kriegseinsatz (selbst der Bundeswehrverband hat die Regierung kritisiert, weil diese sich weigerte, den Zustand als Krieg zu bezeichnen).
    Dein Vergleich passt nicht und zwar aus folgendem Grund: Die Situationen, die du beschreibst, sind nicht zu vergleichen. Wenn ich als deutscher Soldat in einem Kriegseinsatz in Gefahr gerate, dann ist das mein Berufsrisiko. Einem Soldaten sollte das Risiko bewusst sein, dass er bei der Verpflichtung zum Armeedienst eingeht. Wenn ich U-Bahn fahre, dann muss ich nicht davon ausgehen, angegriffen zu werden, während ein Soldat in einem Kriegsgebiet dies eindeutig tun muss.
    Ein Soldat in einem Angriffskrieg, wie es der Krieg gegen Afghanistan war (ein Terrorattentat ist ein Verbrechen, keine Kriegserklärung, hierzu ein Buchtipp) wehrt sich nicht, sondern greift – wie das Wort schon sagt – an. Auch hier wieder: Ob Deutschland Auslöser oder nur Mittäter ist, spielt keine Rolle.

    Wie du aber eigentlich vom Thema „Deutschland im Krieg“ zu der Frage kommst, ob ich mich bei einem Angriff in der U-Bahn wehren würde, bleibt mir schleierhaft.

  12. 12 knuddelbärchen 08. Juli 2009 um 11:15 Uhr

    Ich arbeite mal alles sytematisch ab.
    1. Deutsche Soldaten töten in Afghanistan nur bei der Selbstverteidigung. Die Rules of Engagment sind in dieser Hinsicht ziemlich strikt ausgelegt. Wenn ein feindlicher Kämpfer die Waffe fallen lässt oder wegrennt, ist sofort das Schießen einzustellen. Verstöße gegen diese Internationalen Richtlinien werden auch ziemlich hart geahndet.
    2. Unbewiesen sind diese Ursprünge keinesfalls. Die Taliban und auch die Al-Qaida hatten ihre Hauptausbildungsstätten in Afghanistan, finanziert wurden diese zum einen Sympathisanten auf der ganzen Welt, erheblich auch durch den Opiumanbau in Afgh. selbst. Momentan wird versucht, Alternativen für die Opiumanbauenden Bauern in Afghanistan zu finden.
    3. Auch wenn es ein Berufsrisiko für einen Soldaten ist, muss er sich doch trotzdem wehren dürfen? Oder seh ich das falsch? Ich denke nicht. Auf das Thema komme ich durch deinen Beitrag „Bleibt der Einsatz deutscher Soldaten mit dem Zweck des Tötens feindlicher Kämpfer ein Kriegseinsatz.“
    Man muss hier ganz strikt zwischen dem Norden und dem Süden sowie zwischen den anderen allierten Streitkräften und den der deutschen Bw unterscheiden. Offensiven wie in den letzten Tagen gab es seitens der Bw noch kein einziges Mal. Der Einsatz ist ganz klar ein Stabilisierungs- und Aufbaueinsatz. Das es zu kriegerischen Handlungen kommmen kann, sieht man ja. Trotzdem steckt hinter diesem Einsatz nicht als Grundgedanke der Krieg.
    Öfters habe ich in letzter Zeit gehört, dass man die Bw aus Afghanistan abziehen soll, um den Krieg zu beenden. Wenn wir Afghanistan zum jetzigen Zeitpunkt verlassen, ist die Gefahr groß, dass die Taliban die Herrschaft wieder übernehmen. Dann herrscht dort wieder ein totalitäres Regime, Frauen dürfen nicht mehr zur Schule gehen, Folter und Verletzung der Menschenrechte gehören wieder zum Alltag. Ist das Frieden?
    4. Ein Terrorattentat ist ein Verbrechen. Was möchtest du damit sagen? Dass Attentate keine Grundlage für einen Einsatz gegen ein Land sind? Das wäre falsch. Nach Art. 87 A I 1 GG ist ein Einsatz in Ländern, die feindlich gesinnte Personenvereinigungen dulden absolut legitmiert. Man spricht hier von sogenannten Failling States. Um so einen handelte es sich 2002.

    Weiteres später von mir. Bin gerade ein wenig unter Zeitdruck. Bin gespannt auf die weitere Diskussion.

  13. 13 Antifa RD 08. Juli 2009 um 11:44 Uhr

    1. Es bleibt Fakt, dass die Soldaten bewaffnet in einem Kriegsgebiet sind und (meinetwegen in Selbstverteidigung) töten. Soldaten + Waffen + Kriegsgebiet + Töten = Kriegseinsatz. Wie geschrieben, selbst der Bundeswehrverband möchte seit über einem Jahr von Krieg reden, ich denke, das spricht für sich!
    2. Die (privaten, nicht staatlichen) Strukturen mögen sich in Afgh finden, das ist weiterhin kein Grund für einen Krieg. Schon etwas älter, aber dazu durchaus interessant
    3. Es ist Berufsrisiko. Warum sollte ich jemanden in irgendeiner Form verehren, der sich absichtlich völkerrechtwidrig mit Waffengewalt auf einem Kriegsschauplatz in Gefahr begibt und dann überraschenderweise tatsächlich in Gefahr gerät? Es ist seine freiwillige Entscheidung. Ich habe diesen Krieg nie gut gehiessen und auch nie unterstützt, warum also sollte ich seine Soldaten ehren?
    Er müsste sich nicht wehren, wenn er kein Soldat wäre. Soldat zu sein ist eine freiwillige Entscheidung. Da ich den Krieg ablehne, darf ich auch den Soldateneinsatz ablehnen, das ist nur konsequent.
    Dass es uns offenbar in Afgh nicht um Menschenrechte und die Verhinderung eines mittelalterlichen Regimes geht, zeigt das Verhalten gegenüber Saudi-Arabien oder auch dem Iran. Die unglaublichen Menschenrechtsverletzungen, die deutlich größer sind als es die in Afgh waren, werden fast schon stillschweigend (ja manch einer tut ein wenig empört) hingenommen, ohne dass hier jemand von einem Einsatz irgendeiner Armee redet. Das kann also in Afgh nicht Hauptzweck sein, da gibt es deutlich schlimmere Staaten. (Beispiel Saudi-Arabien: Auf Homosexualität stehen hier 7000 Peitschenhiebe, Beispiel Iran: Auf Demonstranten wird scharf geschossen)
    Da der Zustand derzeit auch chaotisch und gefährlich ist, scheint der Einsatz der internationalen Kriegsmaschinerie, der ja immerhin schon bald ins 9te Jahr geht, nicht von Erfolg gekrönt zu sein.
    4. Das ist eine recht interessante Diskussion. An der Frage, ob Terroristen Kriegsgegner oder Verbrecher sind, hat Bush seinerzeit den Rechtsstaat aufgerieben und abgeschafft; Schäuble ist auch auf dem Weg. Wenn letzlich ein Terrorattentat als Kriegsmittel zählt, dann ist es legitim, wenn sich die BW innerhalb Deutschlands um Terroristen kümmert und dann ist es auch legitim, wenn die Bürgerrechte im Kriegszustand (der dann ja bei abstrakter Bedrohung durch Terroristen, die ja jederzeit zuschlagen können [Unter der Begründung werden die Bürgerrechte ja schon gedrückt, siehe Vorratsdatenspeicherung etc], permanent ist) gedrückt bzw teils abgeschafft werden. Die Folge ist ein Polizei-/Militär-/Überwachungsstaat. Zu der Thematik habe ich dir ja schon im letzten Kommentar einen Buchtipp gegeben, den wiederhole ich hier gerne. Sogar Wikipedia hat einen kurzen Absatz zu der Problematik, der gar nicht mal so schlecht ist.

    Krieg gegen Terroristen ist keine Lösung und kann keine Lösung sein. Die Zustände, die durch Krieg entstehen, v.a die geistigen derjenigen, gegen die Krieg geführt wird, sind keinswegs auf Frieden getrimmt, sondern lassen noch mehr Hass zu. Aus noch mehr Hass wird noch mehr Terror. Eine einfache Rechnung, die auch noch aufgeht, was man z.B. an terroristischen Angriffen nach dem Einfall in Afgh in Europa und auch in Afgh sieht.

  14. 14 antifarendsburg 08. Juli 2009 um 14:03 Uhr

    Da der Zustand derzeit auch chaotisch und gefährlich ist, scheint der Einsatz der internationalen Kriegsmaschinerie, der ja immerhin schon bald ins 9te Jahr geht, nicht von Erfolg gekrönt zu sein.

    In erster Linie gibt es natürlich keine „Friedensmissionen“ (wunderbares Neusprech, Krieg ist Frieden) sondern es gibt Kriege. Ob der Zustand unter den Taliban allerdings besser war oder doch eher schlechter, bleibt dabei aber auch in den Raum gestellt.

  15. 15 wehrdienstleistender 10. Juli 2009 um 13:31 Uhr

    Ich bin Wehrdienstleistender und habe einge Freunde aus der „linken“ Szene, bezeichne mich als tollerant und habe zugegeben auch meine kritikpunkte an der Bundeswehr.
    Aber was dieser Flyer propagiert ist einfach nur zum weinen… Toleranz und frieden schreien und dabei auf Menschen einprügeln?!
    Jungs ihr geht zu weit, das ist ein aufruf zum Terror (und nein ich nehme dieses wort nicht aufgrund 9/11 und deren Folgeereignissen in den Mund).
    Wenn linke !FRIEDLICH! gegen ein Gelöbnis oder vor einer Kaserne demonstrieren, ok… finde ich zwar auch nich prall, da ich selbst vor einer Wache schiebe, aber es ist als toleranter Mensch einsehbar wieso ihr das tut..
    Aber ihr könnt doch nicht im erst aufrufen Soldaten anzugreifen, wir sind ebenso Menschen wie „ihr“.
    Und mit solchen Aufrufen sorgt ihr nur für mehr hass und noch viel mehr gewalttaten beiderseiten.

    Mit freundlichen Grüßen
    ein Wehrdienstleistender.

  16. 16 Antifa RD 10. Juli 2009 um 18:39 Uhr

    Über die Methodik, mit der die Kriegsmaschinerie Bundeswehr abgeschafft werden soll, lässt sich streiten. Klar ist, dass Überzeugungsarbeit und Diskussion vllt bei einem Wehrpflichtigen wie dir noch auf offene Ohren stoßen und evtl sogar erfolgreich sind, bei Offizieren hingegen nicht mehr.
    Die Anwendung körperlicher Gewalt ist auch intern umstritten, kann ich dazu sagen, der ich z.B. selber gegen eben jene bin. Andere Gruppenmitglieder mögen das anders sehen, eine Diskussion darüber muss es dann vor der Demonstration geben. Die Art der Störung ist in unserem Artikel bewusst offen gelassen.

  17. 17 knuddelbärchen 10. Juli 2009 um 21:55 Uhr

    Wo kommen wir denn dahin, wenn darüber diskutiert wird, ob man Soldaten angreifen sollte? Es gibt einfach Methoden, die sind unzulässig, und wer körperliche Gewalt einsetzt wird auch ganz klar dafür bestraft. Wenn mich jemanden schlagen oder mich sonst in irgendeiner Art und Weise verletzt und damit eine Straftat begeht, der wird von mir persönlich vorläufig festgenommen, und sei es mit körperlicher Gewalt.
    Es sollte mal darüber nachgedacht werden, was man damit nach außen hin zeigt und welche Gegenreaktionen man damit hervorruft. Was bringt es denn, wenn man Soldaten angreift, die legitim vom Parlament eingesetzt werden, welches auch von uns Bürgern gewählt wurde?
    Das ist ja genauso, als wenn ich mich als Richter weigern würde, die Menschenrechte in Deutschland anzuerkennen.

    Zu dem vorvorletzten Kommentar mit der Aussage:“Ob der Zustand unter den Taliban allerdings besser war oder doch eher schlechter, bleibt dabei aber auch in den Raum gestellt.“ kann ich wohl nichts mehr erwidern. Hierbei handelt es sich mal wieder um absolutes Halbwissen und um reine Propaganda. Wer so etwas behauptet, ist wohl auch der Meinung, dass der Kriegseintritt der USA in den Vierzigern unnötig war.

  18. 18 antifarendsburg 12. Juli 2009 um 13:22 Uhr

    „Zu dem vorvorletzten Kommentar mit der Aussage:“Ob der Zustand unter den Taliban allerdings besser war oder doch eher schlechter, bleibt dabei aber auch in den Raum gestellt.“ kann ich wohl nichts mehr erwidern. Hierbei handelt es sich mal wieder um absolutes Halbwissen und um reine Propaganda. Wer so etwas behauptet, ist wohl auch der Meinung, dass der Kriegseintritt der USA in den Vierzigern unnötig war.“

    So wollte ich den Kommentar nicht verstanden wissen. Die Lage, insbesondere der Frauen in Afghanistan, war unter den Taliban mehr als nur beschissen. Da die Macht der afghanischen Zentralregierung jetzt durch Warlords und lokale Clans sehr beschränkt ist, weiß ich nicht, inwiefern sich da positive Neuerungen außerhalb Kabuls tatsächlich auswirken und inwiefern alte Strukturen dort einfach weiterbestehen. Was ich ausdrücken wollte: Im Gegensatz zu einem anderen Schreiber aus der Gruppe hier, bin ich unentschlossen in der Bewertung und zu weit weg von Aghanistan um mir ein tatsächliches Bild von der Situation zu machen.

  19. 19 knuddelbärchen 12. Juli 2009 um 14:11 Uhr

    Dann schreib das bitte auch so und wirf nicht so eine Aussage in den Raum.

  20. 20 deathe5 12. Juli 2009 um 14:21 Uhr

    also leute was soll den der mist ?
    die bundeswehr tötet zwar in afgahnistan aber nicht aus mordlust sondern aus verteidigung … weil sein wir erlich … egal wer auf dieser welt angegriffen wird sei es die einzelne person oder sei es ein land jeder wehrt sich … die bundeswerh ist nach afgahnistan gegangen um minenräumung und aufbauhilfe zu geben flüchtlings lager aufzubauen usw…

    nur weil die taliban sie angreift wehrwen sie sich und sein wir doch erlich … wem von uns ist es nciht lieber das diese idioten die für „gott sterben “ dies lieber in ihrem eigenen land tun als in deutschland … weil es ist noch immer besser in afgahnistan 20 taliban zu töten als einen in deutschland zu haben der mit einem anschlag 50 oder mehr tötet … weil es ist auch in der vergangehiet vorgekommen das diverse mengen sprengstoff in in deutschland sichergestellt worden sidn die zu bomben zusammengebaut werden sollten die in deutschland verherrendes anrichten sollten … und um so schneller das taliban übel in afgahnistan beendet wird um so schneller ist die sicherheit in europa hergestellt … weil bomben sind s hlimmer als ein offner krieg sie bewegen sich mit ihren sprengstoffgürteln in der menge keiner erkennt sich keiner weiss was sich tragen und keiner weis wann sie zuschlagen ….

    und jetzt frage ich euch …. ist es euch lieber wenn dies in deutschland passiert oder in afgahnistan …

  21. 21 antifarendsburg 12. Juli 2009 um 14:37 Uhr

    Dass der Krieg in Afghanistan die Terrorgefahr in Europa senkt ist eher so ein Bauchgefühl von dir, oder kannst du das mit Fakten belegen?

  22. 22 knuddelbärchen 12. Juli 2009 um 16:18 Uhr

    Bitte ein bisschen mehr auf Rechtschreibung achten, beim Lesen bekomme ich echt Kopfschmerzen ;) . Trotzdem hat er Recht. Die Ausbildungen für einige der Terroranschläge haben in Afghanistan stattgefunden.

  23. 23 Antifa RD 12. Juli 2009 um 18:33 Uhr

    @knuddelbärchen: Das habe ich ihnm den Raum geworfen, nicht er ;) Du diskutierst mit mir, nicht mit ihm, auch wenn sich unsere nicks ähneln ;)

    @deathe5: Die Sicherheitsaussagen, die du da tätigst, sind mit keiner Statistik zu belegen. Wieviele Attentate, die sich auf afghanische Terroristen zurückführen lassen, gab es denn vor dem Afghanistaneinsatz in Deutschland?

  24. 24 knuddelbärchen 13. Juli 2009 um 18:24 Uhr

    Ok Antifa RD, dann werde ich mal wieder deinem letzten großen Beitrag widmen ;) .
    Ich werde deine Nummern einfach mal übernehmen und zu jedem Absatz etwas schreiben.

    Zu 1.: Worum es mir geht, ist nicht die Streiterei, ob wir uns jetzt im Krieg befinden oder nicht und was überhaupt Krieg ist. Es geht mir mehr um den „großen Hintergedanken“ der hinter dem Einsatz steht, und der setzt sich momentan ganz klar aus humanitäre Hilfe und dem Wiederaufbau dessen, was die Amerikaner, aber vornehmlich das Taliban Regime zerstört bzw. verfallen lassen haben (z.B. PRT (Provincial Reconstruction Teams), CIMIC (Civilian Military Cooperation)usw. Das momentan die kriegerischen Handlungen zunehmen ist mir auch bewusst. Was man aber auch dabei bedenken muss, bis vor einigen Wochen sind deutsche Soldaten bei Beschuss immer ausgewichen (unter Feuererwiderung) und zurück ins Lager gekehrt. Erst seit den letzen großen Übergriffen werden Taliban nun auch verfolgt.

    Zu 2. und 3. Absatz 2 : Du hast damit Recht, dass z.B. im Irak auch Menschenrechte verletzt werden, jedoch vergisst du eine großen Unterschied Saudi-Arabien, Irak und Afghanistan unterscheiden sich in einer Sache rudimentär. Afghanistan ist(war!!) einer der Failling States und hatte 2001 keine Regierung. Es herrschte dort eine absolute Willkürherrschaft und somit gab es auch keine offizielle politische Vertreter. Damit sollte klar sein, warum du nicht die Staaten auf eine gleiche Ebene stellen kannst.

    Zu 3. Absatz 1: Es verlangt auch keiner von dir, dass du Soldaten verehrst. Ich bin selbst auch der Meinung, dass es auf der Welt keine Armeen und Waffen geben sollte. Da dies jedoch absolut utopisch ist, braucht man darüber nicht weiter zu reden. Menschen die sich momentan für einen Abzug aus Afghanistan einsetzen oder gar für die Abschaffung der Bw/Nato bezeichne ich persönlich immer als Gutmenschen.
    Sie gehen davon aus, dass alle anderen auf der Welt auch so friedlich und harmonisch miteinander leben können bzw. das jeder Mensch über eine gewisse Grundvernunft und Moral besitzt ist, dies ist jedoch leider nicht so.
    Ein linker Punk meinte letztens ganz großtönig zu mir und vor anderen, als ich den Afghanistaneinsatz vertreten habe, ob ich denn nicht für Frieden wäre (war wohl ein Totschlagargument für ihn…). Als ich ihn dann danach gefragt habe, ob er der Meinung wäre, dass Frieden herrsche, wenn
    - die Taliban die Kontrolle wieder übernehmen,
    - Frauen nicht mehr zur Schule dürfen und unterdrückt werden,
    - Terror und Willkürherrschaft auf der Straße an der Tagesordnung sind
    - und dort die Bestrafungen der Scharia angewendet werden

    wurde er auf einmal ruhig und kam nur noch ins Stottern.
    Und somit komme ich auf den letzten Satz aus dem dritten Absatz. Auch wenn wir dort schon seit einigen Jahren sind, ist der Einsatz sehr wohl von „Erfolg gekrönt“. Die Bevölkerung steht größenteils wirklich hinter uns (im Norden sogar sehr stark: 76% sind der Meinung, dass sich die Sicherheitslage erheblich verbessert hat, nur 0,9% behaupten das Gegenteil). Andere Erfolgsdaten sind z.B. die Alphabetisierungsrate, demokratische Wahlen usw.
    Ich behaupte nicht, dass es nicht noch große Probleme gibt (z.B. fragt man sich immer wieder, was man vom Präsidenten halten darf oder ihm Bezug auf die Bildung wird es auch noch Probleme geben (in Afghanistan waren die Ältesten auch gleichweise die Weisesten und Stammesführer, in ein paar Jahren werden die Jüngeren deutlich gebildeter sein)). Doch selbst die Amerikaner sind dabei, ihre komplette Taktik umzustellen und europäische (bzw. DEUTSCHE!!) Standards einzuführen.
    Auch wenn immer viel gemeckert wird, aber in der Hinsicht kann man wirklich auf die beständige Außenpolitik Deutschlands und auch auf die Arbeit die im Ausland geleitet wird, stolz sein.

    Zu Absatz 4:
    Ich bin auch kein Fan von einem Überwachungsstaat, aber ich werde nur auf den Militärstaat eingehen:
    Die Bundeswehr ist im Inneren Notstand nach Art. 87a IV GG (ich nehme an, den meintest du) nur zu zwei Sachen befugt:
    1. Schutz ziviler Objekte zur Unterstützung der Polizei (und hier muss Vorraussetzung sein, dass die Polizei maßlos überfordert ist und die FDGO maßgeblich bedroht, einzelne Krisenherde reichen dafür nicht aus)
    2. Bekämpfung organisierter und MILITÄRISCH bewaffneter Aufständische

    Somit wird es auch nie zu einem Militärstaat kommen. Falls dich die rechtlichen Befugnisse ein wenig mehr interessieren, kann ich dir mal schnell alle Artikel nennen, unter denen du nachschlagen kannst (es sind auch nur 6 ;) ):

    1. Art. 87a I 1, II GG – Verteidigung
    2. Art. 87a III GG – Äußerer Notstand (Spannungs- und V-Fall)
    3. Art. 87a IV GG – Innerer Notstand
    4. Art. 24 II GG – Einsatz im Rahmen kollektiver Sicherheitssysteme
    5. Art. 35 II GG – Regionaler Katastrophenstand
    6. Art. 35 III GG – Überregionaler Katastrophenstand

    Zwar komme ich mir ein wenig wie der große blöde Erklärbär vor, aber solche Unterhaltungen finde ich immer ganz interessant. Was ich nicht mag, sind Menschen, die ihre Meinung für die einzig Wahre halte und selbst mehr Toleranz predigen (was mir leider bei vielen Linken auffällt… ;) )

    Auf den nächsten Kommentar gespannt…

  25. 25 Antifa RD 13. Juli 2009 um 21:26 Uhr

    Wird ja richtig anstrengend mit dir hier :D Dann will ich mal wieder ;)

    Zu Absatz 1: Ja, das glaub ich dir gern. Zugegebenermaßen bin ich kein Militärexperte und kann das wenig beurteilen. Es bleibt aber der Fall, dass deutsche Soldaten in einem Kriegsgebiet töten, unter welchen Umständen auch immer. Schon im Kosovokrieg hat man Ausreden gefunden, warum deutsche Soldaten wieder Krieg führen sollten, ich sehe darin eine Gefahr.

    Zu Absatz 2: Ja, in dem Punkt muss ich dir Recht geben. Dennoch erfolgte der Kriegseinsatz in Afghanistan auf Grundlage eines Terrorangriffs. Ein Terrorangriff ist aber keine Kriegserklärung (hierzu Stichwort westfälischer Frieden), sondern ein Verbrechen. Wenn auf ein Verbrechen die Antwort Krieg ist, dann verschwimmen die Grenzen des Rechtsstaats. Seit dem Afghanistankrieg geht die Tendenz von Rechtsstaatlichkeit zu Sicherheit, der Rechtsstaat in seinem alten Verständnis ist aufgehoben, worin ich eine der schlimmsten Gefahren unserer Zeit sehe. Dass ein Taliban-Regime nicht grade toll ist und abgeschafft werden sollte, unterschreibe ich jederzeit. In seiner Ausführung bleibt der Einsatz für mich aber falsch.

    Zu Absatz 3: Meine Bedenken zu einem deutschen Kriegseinsatz habe ich ja schon dargestellt, denke ich ;) Dazu kann ich dann also wohl nichts mehr neues schreiben.

    Zu Absatz 4: Die Frage nach dem Militärstaat ist eine sich entwickelnde. In Anbetracht der Entwicklungen, die z.B. die BKA- und Polizeibefugnisse im Rahmen der Sicherheitsbemühungen machen, bleibt meine Befürchtung bestehen, dass sich eine ähnliche Entwicklung im Bezug zum Militär ereignen könnte. (Zu den Entwicklungen gerne wieder der Buchtipp, den ich ja schon machte ;) Das darzulegen würde den Rahmen hier sprengen, denke ich.) Derzeit – da stimme ich dir zu – kann es keinen Militärstaat geben. Nur die Entwicklungen stimmen mich besorgt, da hier ja das Militär schon gegen Verbrecher (und nicht einen Staat) eingesetzt wird, wie gesagt, Terrorismus ist ein Verbrechen.

    Ein Einsatz gegen das afghanische Regime unter anderen Vorraussetzungen und ohne deutsche Beteiligung würde ich nichtmal ablehnen.

  26. 26 knuddelbärchen 14. Juli 2009 um 8:22 Uhr

    „In seiner Ausführung bleibt der Einsatz für mich aber falsch.“
    „Ein Einsatz gegen das afghanische Regime unter anderen Vorraussetzungen und ohne deutsche Beteiligung würde ich nichtmal ablehnen.“
    --> Wie soll der Einsatz sonst aussehen und warum nicht unter deutscher Beteiligung? Deutschland alleine würde so einen Einsatz nie leisten, nur halt im Verbund mit anderen Nationen. Und warum sollten wir uns nicht daran beteiligen?

  27. 27 12ender 23. Juli 2009 um 2:25 Uhr

    Ich finde es einfach nur traurig als Soldat so etwas sehen und lesen zu müssen. Ein Flyer mit ANleitung wie mit welchem Dienstgrad umzugehen ist. Krass. Da fällt mir eine kleine Geschichte ein, die ich einst bei einem Hochwassereinsatz erlebte: Ein stadtbekannter „Linksextremist“ (ich setz es aus Höflichkeit mal in Anführungszeichen) wohnte nahe einem relativ großem und stark überschwemmten Fluss. So weit so gut. Als irgendwann der Deich doch gebrochen ist und sein Hab und Gut in akuter Gefahr war, waren wir ihm nicht mehr zu dumm und faschistisch um unter Lebensgefahr in sein Haus zu gehen um zumindest etwas von seinem Hab und Gut zu retten. Und wisst ihr was? Wir haben ihn nicht ausgelacht oder gesagt: „Jetzt auf einmal sind wir die guten“. Nein. Wir haben ihm einfach geholfen. Ohne Widerworte oder Beldeidigungen.
    Wenn ich hier Sachen lesen muss, wie das es den Menschen unter den Taliban aich nihct schlechter ging als muss erst noch bewiesen werden. LEUTE!!! Informiert euch! In Afghanistan werden Frauen für ein falsches Wort gesteinigt, unter den Taliban waren Vergewaltigungen ein Stück weit legalisiert, es herrschten Gewalt und Familienfehden.
    Ich sag einfach mal: WENN MAN KEINE AHNUNG HAT: FRESSE HALTEN!!!
    Oder könnt ihr mir ein Mittel nennen, mit dem ich einem Islamisten klar mache, dass es auch Christen und Juden geben darf und man die nicht umbringen muss? Oder das Männer und Frauen gleiche Rechte haben und jedes Leben unbezahlbar ist? Hm, ich glaub auch nicht, dass man in einer Diskusion einem Warlord mit Argumenten klar machen kann, dass man keinen Klatschmohn anbauen soll. Eine Frage zwischendurch: Ist eine Schule oder ein Krankenhaus das in Afghanistan gebaut wird schlechter, wenn es von der Bundeswehr gebaut wird? Sind neue Wasser- und Stromleitungen Kriegsverbrechen?
    Wenn ja, dann ist die Bundeswehr im Krieg. Im Krieg gegen Armut, Analphbetismus, Gewalt und Unterdrückung. Aber das versteht ihr ja nicht.
    Ihr (die Antifa) und andere wollt die Abschaffen, die im Notfall euch und eure Freunde mit ihrem Leben verteidigen. Ihr wollt die Abschaffen gelobt haben, unser Land zu verteidigen (noch ein kleines Schmankerl für euch: Wehrpflichtige geloben, nur Zeitsoldaten schwören => ist ein riesen Unterschied). Klasse. Mag sein, dass wir auf nicht auf das GG vereidigt sind, sondern auf die Bundesrepublik. Aber mal genauer nachgedacht: Die BRD ist auf dem Grundgesetz aufgebaut ergo: Soldaten sind mehr als alle anderen dazu verpflichtet, dieses zu schützen. Auch wegen der großen Verantwortung der Geschichte gegenüber.

    So, dass solls erstmal sein.
    Für Argumente und Beweise das wir Soldaten alle böse und überflüssig sind, bin ich jederzeit dankbar (weil ich sie dann mit Vergnügen negieren werde :) !)

    Ach so: Zu dem Thema „BRD nur von Freunden umgeben“

    Stellt euch mal vor, es gebe die Bundeswehr nicht, könnte dann Angela Merkel international was erreichen?
    Wer würde dann unsere „Freunde“ daran hindern hier einzumarschieren? Mag sein, dass ihr Armeen für überflüssig haltet. Wenn man sie abschaffen will, dann müssen alle Armeen der Erde aufgelöst werden. Warum? Sobald ein Staat eine Armee hat und alle anderen nicht, was wäre dann?

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